Beschlüsse und Informationen aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats

Aktuelle Informationen zu den Sitzungsterminen sowie die Tagesordnung entnehmen Sie bitte der Rubik Aktuelles bzw. dem Amtsblatt der Gemeinde (Erscheinungsweise donnerstags).

Sie haben Fragen oder Wünsche - sprechen Sie Ihre Gemeindevertrete oder und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung bitte an! Wir freuen uns  sehr auf Ihre Fragen & Anregungen. 


 

Bekanntgaben aus der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2017

In seiner öffentlichen Sitzung am 11.09.2017 hat der Gemeinderat folgende Beschlüsse gefasst:

Vergabe

Beschlossen wurde die Vergabe der Kunststoff-Fensterelemente, Alu-Türelement, Rollladenarbeiten für die Erweiterung der Hindenburgstraße 25 erfolgt an Lohmüller Fensterbau aus Bühl zum Preis in Höhe von 21.646,10 EUR  inkl. MwSt.

Annahme von Spenden

Außerdem wurde die Annahme von zwei Spenden beschlossen – eine Geldspende vom Europa-Park für die Freiwillige Feuerwehr Rust und die Geldspende der Evangelischen Kirchengemeinde Königschaffhausen.

Ferienplanung Kita

Die Kindergärten - Ferienplanung 2018 wird zukünftig direkt von der Verwaltung nach Absprache mit den Einrichtungen festgelegt. Den vorgelegten Ferienpläne wurde zugestimmt.

Verkehr

Zugestimmt wurde auch der vorübergehenden Nutzung des „Alten Festplatzes“ zum Aufstellen eines Zelts durch den Europa-Park zur Aufbereitung von Weihnachtsbäumen bis Januar 2018. Die Parkmöglichkeit für die Besucher des Naturzentrums sowie die Parkplätze des SV Rust ist gewährleistet.

Informiert wurde über die Öffnung des Radwegs beim Scherenschleifer.

 


 

 

Bekanntgaben aus der öffentlichen Sitzung vom 24.07.2017

Einem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Austraße wurde zugestimmt. Der erneute Antrag auf Neubau eines Gästehauses in der Ritterstraße wurde abgelehnt. Einem Bauantrag zur Errichtung eines Carports und Pkw Stellplätze in der Mühlenstraße wird zugestimmt. Ebenfalls zugestimmt wurde dem Bauantrag zum Umbau eines Lagers in ein Büro sowie einem Teilabriss eines Schuppens und Errichten einer Aufstockung zu Wohnzwecken und Nutzungsänderung zu Beherbergungsbetrieb in der Ritterstraße.

Für die Baumaßnahmen zur Sanierung des Rathauses wurden Aufträge vergeben für:

a) Abbruch-, Erd-, Beton- und Maurerarbeiten zu einem Preis in Höhe von 203.211,78 EUR  inkl. MwSt.

b) Aufzugsanlage zum Preis in Höhe von 50.753,50 EUR  inkl. MwSt.

c) Gerüstarbeiten zum Preis in Höhe von 11.536,10 EUR inkl. MwSt.

Für die Erweiterung des Mehrfamilienwohnhauses Hindenburgstraße 25 um drei Wohneinheiten waren Trockenbauarbeiten ausgeschrieben, der Auftrag wurde zum Preis von 18.623,98 EUR  inkl. MwSt vergeben.

Außerdem wurde beschlossen, eine Parkbeschränkung in der Grafenhausener Straße einzuführen. Dabei wurde noch offen gelassen, in welcher Form dies geschehen kann. Nach Klärung mit dem Landratsamt und den Bürgern soll diese festgelegt werden. Über das Ergebnis soll im Herbst erneut beraten werden.

Ebenfalls beschlossen wurden Halteverbotszonen in der Grafenhausener Straße und der Tullastraße. Die Verwaltung wird die Straßenverkehrsrechtliche Anordnungen beantragen.

Die Gemeinden Kappel-Grafenhausen und Rust beantragen beim Land Baden-Württemberg und beim Landkreis Ortenaukreis die Aufstellung eines Verkehrskonzeptes mit dem Ziel einer Entlastung der Ortslagen vom Durchgangsverkehr.

Beschlossen wurde, den Auftrag für die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems mit Schriftgutverwaltung und Kassenbelegarchivierung an die Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken zu vergeben (einmalige Kosten von 42.479,34 EUR).

Außerdem informierte der Bürgermeister zum Konzept der Firma black forest collective, die mit der Erstellung eines neuen Imagefilms der Gemeinde betraut wurde. Bekannt gegeben wurde, dass nun auch Rasenschnitt in kleinen, haushaltsüblichen Mengen auf der Grünschnittdeponie abgegeben werden könne.

 


Bekanntgaben aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2017

In seiner öffentlichen Sitzung am 19.06.2017 hat der Gemeinderat die Vergabe der Abbruch- und Rückbauarbeiten im Zuge der Sanierung des Rathauses Rust an die Fa. Alattin Baysal aus Nürnberg zum Preis von 125.100,50 EUR inkl. MwSt beschlossen.

Für den Bauhof (Bauhof II) soll ein Geräteschuppen als Unterstellmöglichkeit für den Fuhrpark errichtet werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, Angebote für die Erstellung der Geräteschuppen einzuholen und einen Bauantrag einzureichen.

Der letztjährige Weihnachtsmarkt 2016 hat gezeigt, dass die maximale Kapazität des Stromverteilers auf dem Sonnenplatz überschritten wurde. Daher soll die Erhöhung der Leistung von 63 A auf 125 A entsprechend dem Angebot der Netze BW vorgenommen werden. Dem Angebot in Höhe 16.582,09 EUR wurde zugestimmt.

Die Firma Kopfmann Elektrotechnik GmbH hat 100,00 EUR an die Gemeinde Rust für das Zirkusprojekt Rustelli der Gemeinschaftsschule Rust/Kappel-Grafenhausen gespendet, die Firma EDEKA Feißt GmbH hat gekühlte Getränke und Grillwürste im Wert für 940,00 EUR an die Jugendfeuerwehr der Gemeinde Rust. Die Spende wurde auf 1.000,00 EUR erhöht. Der Annahme beider Spenden wurde zugestimmt.