Beschlüsse und Informationen aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats

Aktuelle Informationen zu den Sitzungsterminen sowie die Tagesordnung entnehmen Sie bitte der Rubik Aktuelles bzw. dem Amtsblatt der Gemeinde (Erscheinungsweise donnerstags).

Sie haben Fragen oder Wünsche - sprechen Sie Ihre Gemeindevertrete oder und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung bitte an! Wir freuen uns  sehr auf Ihre Fragen & Anregungen. 


 

Bekanntgaben aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2017

In seiner öffentlichen Sitzung am 19.06.2017 hat der Gemeinderat die Vergabe der Abbruch- und Rückbauarbeiten im Zuge der Sanierung des Rathauses Rust an die Fa. Alattin Baysal aus Nürnberg zum Preis von 125.100,50 EUR inkl. MwSt beschlossen.

Für den Bauhof (Bauhof II) soll ein Geräteschuppen als Unterstellmöglichkeit für den Fuhrpark errichtet werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, Angebote für die Erstellung der Geräteschuppen einzuholen und einen Bauantrag einzureichen.

Der letztjährige Weihnachtsmarkt 2016 hat gezeigt, dass die maximale Kapazität des Stromverteilers auf dem Sonnenplatz überschritten wurde. Daher soll die Erhöhung der Leistung von 63 A auf 125 A entsprechend dem Angebot der Netze BW vorgenommen werden. Dem Angebot in Höhe 16.582,09 EUR wurde zugestimmt.

Die Firma Kopfmann Elektrotechnik GmbH hat 100,00 EUR an die Gemeinde Rust für das Zirkusprojekt Rustelli der Gemeinschaftsschule Rust/Kappel-Grafenhausen gespendet, die Firma EDEKA Feißt GmbH hat gekühlte Getränke und Grillwürste im Wert für 940,00 EUR an die Jugendfeuerwehr der Gemeinde Rust. Die Spende wurde auf 1.000,00 EUR erhöht. Der Annahme beider Spenden wurde zugestimmt.


Bekanntgaben aus dem

Gemeinderat - 29. Mai 2017

 

 In seiner öffentlichen Sitzung am 29. Mai 2017 hat der Gemeinderat der Entwurfsplanung für den Ausbau des Kreisverkehrs am „Inneren Ring“ zugestimmt.

 

 


 

Bekanntgaben aus dem

Gemeinderat - 15. Mai 2017

 

In seiner öffentlichen Sitzung am 15. Mai 2017 hat der Gemeinderat einem Bauantrag der Gemeinde Rust zum Umbau/Sanierung des Rathauses sowie der sanierungsrechtlichen Genehmigung auf dem Grundstück Flst. Nr. 169/1 in der Fischerstr. 51 zugestimmt.

Der Gemeinderat beauftragt gemeinsam mit dem Europa Park das Büro Misera mit der Überplanung des Areals EP-Großparkplatz entsprechend dem aktualisierten Angebot. Die Kosten für die Planung werden zu je 50 % von den Beteiligten getragen werden.

 

 


 

Bekanntgaben aus dem

Gemeinderat - 02. Mai 2017

 

In seiner öffentlichen Sitzung am 02.05.2017 wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass der Aufstockungsantrag zur Sanierung „Ortsmitte“ positiv beschieden wurde. Der Gesamtbetrag der Finanzhilfe für den Bewilligungszeitraum 01.01.2013 – 30.04.2022 wurde damit erhöht. Dieser steht für kommunale und private Fördermaßnahmen in diesem Gebiet zur Verfügung.

Die Entwurfsplanung zur Sanierung des Rathauses wurde der Öffentlichkeit bereits am 24.04.2017 in einem Bürgerforum vorgestellt.  Nun hat der Gemeinderat den Sanierungsbeschluss gefasst und die Verwaltung damit betraut, einen Bauantrag einzureichen. In diesem Zuge wurde auch die Vergabe der Architektenleistung der Leistungsphase 4-8 an das Büro faasarchitekt+ beschlossen.

Für die Erweiterung des Mehrfamilienwohnhauses Hindenburgstraße 25 um drei Wohneinheiten waren Gewerke für Heizungs-, Sanitär-, Elektro- und Blitzschutzarbeiten ausgeschrieben. In der Sitzung wurde die jeweilige Vergabe beschlossen:

Die Heizungsarbeiten wurden an die Firma die Mau GmbH aus Kappel-Grafenhausen vergeben, den Zuschlag für Sanitär erhielt die Firma  Welte GmbH aus Herbolzheim. Die Elektroarbeiten wurden an die Firma CAD Moog aus Rust vergeben, mit den Blitzschutzarbeiten wurde die Firma Adams Blitzschutz-GmbH aus Willstätt betraut.

Wie bereits beschlossen soll das Hubsteigerfahrzeug  der Freiwilligen Feuerwehr durch ein Drehleiterfahrzeug ersetzt werden. Der zu erlösende Wert des Hubsteigerfahrzeugs wurde von der Agentur Wieseke geschätzt auf 80.000 - 100.000 EUR. Drei Firmen hatten Interesse an dem Fahrzeug bekundet, den Zuschlag erhielt die meistbietende Firma Paul Becker aus Denzlingen.

Zwei Spenden wurde zugestimmt. Zum einen handelt es sich um eine Sitzbank im Wert von 350 EUR, die die Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner eG für den Friedhof gespendet hat. Zum anderen hat die Firma Haustechnik Deibel GmbH Material für den Brunnen eines neuen Teichs im Klimawandelgarten des Naturzentrums Rheinauen gespendet im Wert von 281,73 EUR. Die Gemeinde bedankt sich an dieser Stelle bei beiden Spendern sehr herzlich.

Marketingmaßnahmen wie Messebesuche, Anzeigenschaltungen, eigene Printmedien und Künstle für gemeindliche Veranstaltungen  müssen meist schon Monate im Voraus gebucht werden. Daher hat der Gemeinderat im Vorfeld der Haushaltsberatungen 2018, die jährlich im Dezember stattfinden) über die erforderlichen Mittel beraten und diese genehmigt.

Außerdem hat der Gemeinderat den Beitritt zum Kulturportal „OrtenauKultur“ beschlossen. „OrtenauKultur“ ist ein gemeinsames Projekt der Kulturverantwortlichen von mittlerweile über 30 Kommunen und über 900 Kulturveranstaltern im Ortenaukreis. Über das gemeinsame Internetportal www.ortenaukultur.de werden kulturelle Veranstaltungen aller Art zusammengeführt und veröffentlicht.